Nachrichten zum Thema Deutschland
05.01.2018 in Deutschland
Sondierungsgespräche
"Die Verantwortung der SPD besteht nicht automatisch darin, dass sie sich für den Eintritt in eine große Koalition zur Verfügung halten muss. Maßstab für eine Koalition bleibt für die SPD einzig und allein die Umsetzbarkeit des inhaltlichen Wählerauftrags, den ihre Wähler ihr am Wahltag mitgegeben haben."
Da es in den nächsten Tagen sicher wieder massenhaft Spekulationen in den Medien und im Internet geben wird, hier nochmal der link zum Parteitagsbeschluss der SPD.
03.01.2018 in Deutschland
Wann kommen die versprochenen Millionen?
Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) hat im Oktober 2016 großmündig angekündigt, die Digitalisierung der Schulen mit fünf Milliarden Euro ("Digitalpakt") zu fördern. Bisher ist davon wohl nichts geflossen! Einmal mehr wird hier die Schwäche der CDU-Minister*innen deutlich. Nun fordert Malu Dreyer, SPD Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, umgehendes Handeln und nimmt das Thema mit in die Sondierungsgespräche.
