18.01.2018 in Abteilung

Delegiertenwahl zur Europa-Wahl

 

An die Genossinnen und an die Genossen der 5. Abteilung Tiergarten-Süd

Berlin, den 17. Januar 2018

Liebe Genossin, lieber Genosse,

wir laden Dich sehr herzlich zur Wahl unserer Delegierten für die Kreisvertreterversammlung ein. Da diese Wahl statuarisch gesondert von den Wahlen durchzuführen ist, die wir in der Jahreshauptversammlung wählen, planen wir diese unmittelbar nach unserer Jahreshauptversammlung durchzuführen. Wir treffen uns daher am

Donnerstag, den 01. Februar 2017 ab 21:15 Uhr im Haus am Lützowplatz,         Lützowplatz 9, 10785 Berlin.

Wichtiger Hinweis: Sollte um 21:15 Uhr die Jahreshauptversammlung noch nicht beendet sein, werden wir die Wahlen für die Delegierten zur Kreisvertreterversammlung nicht mehr durchführen, sondern diese in einer der kommenden Mitgliederversammlungen nachholen. Dazu würde Euch dann nochmals eine gesonderte Einladung zugehen.

Vorläufige Tagesordnung:

1. Wahl der Versammlungsleitung (per Akklamation)

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung

3. Wahl der Mandatsprüfungskommission (per Akklamation)

4. Wahl der Zählkommission (per Akklamation)

5. Wahl einer Schriftführerin oder eines Schriftführers (per Akklamation)

6. Wahl von 5 Delegierten (und Ersatzdelegierten) für die

Kreisvertreter*innenversammlung zur Europawahl (Listenwahl)

Hinweise zum parteiinternen Verfahren zur Vorbereitung der Europawahl 2019 findet ihr unter folgendem Link: http://www.spd.berlin/partei/landesgeschaeftsstelle/europawahl/.

Wahlberechtigt und wählbar sind nur Mitglieder, die zum Zeitpunkt des Zusammentritts der Mitgliederversammlung wahlberechtigt zum Europäischen Parlament sind, volljährig (18 Jahre) und die Staatsbürgerschaft eines Mitgliedsstaates der Europäischen Union innehaben.

Liegen mehrere Staatsangehörigkeiten von Mitgliedsstaaten der Europäischen Union vor oder stammt ein Mitglied aus einem anderen Mitgliedsstaat der Europäischen Union, so kann das Wahlrecht zum Europäischen Parlament nur in einem Mitgliedsstaat ausgeübt werden.

Diese Voraussetzungen sind von denMandatsprüfungskommissionen durch Personalausweiskontrolle vor Eintritt in die Wahlen zu überprüfen. Daher

Personalausweis nicht vergessen.

Wir freuen uns sehr auf euer Kommen!

Mit solidarischen Grü.en

Dein Vorstand

Heiner Wörmann (Vors.), Jan Brauburger (stv. Vors.), Caroline Fiedler (stv. Vors.), Andreas Hauptenbuchner (Kasse), Diane Daedelow (Schriftführung)

18.01.2018 in Abteilung

Jahreshauptversammlung am 1.2.2018 19h00

 

An die Genossinnen und an die Genossen der 5. Abteilung Tiergarten-Süd, Berlin, den 17. 1. 2018

Liebe Genossin, lieber Genosse,

wir laden Dich sehr herzlich zu unserer Jahreshauptversammlung ein. Wir treffen uns am

Donnerstag, den 01. Februar 2018 ab 19:00 Uhr im Haus am Lützowplatz,

Lützowplatz 9, 10785 Berlin.

Vorläufige Tagesordnung:

1. Begrüßung und Konstituierung

a. Wahl der Versammlungsleitung (per Akklamation)

b. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung

c. Beschluss über die Tagesordnung

d. Wahl der Mandatsprüfungskommission (per Akklamation)

e. Wahl der Zählkommission (per Akklamation)

2. Berichte

a. Bericht des Vorsitzenden

b. Bericht des Kassierers

c. Bericht der Revisor*innen

3. Aussprache über die Berichte

4. Entlastung des Vorstandes

5. Verabschiedung

6. Bericht der Mandatsprüfung

7. Wahlen

a. Wahl der oder des Vorsitzenden (Einzelwahl)

b. Beschlussfassung über die Anzahl der stellv. Vorsitzenden

c. Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden (Listenwahl)

d. Wahl der Kassiererin bzw. des Kassierers (Einzelwahl)

e. Wahl der Schriftführerin bzw. des Schriftführers (Einzelwahl)

f. Beschlussfassung über die Anzahl der Besitzer*innen

g. Wahl von mindestens 3 Beisitzer*innen (Listenwahl)

h. Wahl der Seniorenbeisitzerin bzw. des Seniorenbeisitzers (Einzelwahl)

i. Wahl von 5 Delegierten und Ersatzdelegierten zur Kreisdelegiertenversammlung (Listenwahl)

j. Wahl von mindestens 3 Revisor*innen (per Akklamation)

8. Benennungen

a. Mitgliederbeauftragte*r

b. Internetbeauftragte*r

c. Beauftragte*r für innerparteiliche Bildung

9. Nominierungen

(z.B. Kreisvorstand, Landesparteitagsdelegierte, Kreis- bzw.Landesschiedskommission,   Revisor*innen auf Kreis bzw.Landesebene) und Benennungen für die KDV-Organe Antrags-, Mandatsprüfungs- sowie Zählkommission)

10. Antragsberatung

11. Verschiedenes

12. Schlusswort

Wir bitten alle Mitglieder, die bereit sind für eine Funktion zu kandidieren, sich bitte vorab beim Vorstand zu melden, damit wireinen Überblick über die Kandidat*innenlage haben.

Selbstverständlich sind aber auch noch Kandidaturen auf der Versammlung selbst möglich.

Eine Erklärung über den Wahlablauf findet Ihr auf unserer unter: https://www.spd-tiergarten-sued.de/.

Sollten wir die Jahreshauptversammlung bis 21:15 Uhr beenden können, wird im Anschluss daran noch die Wahl der Abteilungsvertreter*innen für die Kreisvertreter*innenversammlung zur Europawahl 2019 stattfinden. Die Einladung dafür geht euch parallel zu.

Wir freuen uns sehr auf euer Kommen!

Mit solidarischen Grü.en

Dein Vorstand

Heiner Wörmann (Vors.), Jan Brauburger (stv. Vors.), Caroline Fiedler (stv. Vors.), Andreas Hauptenbuchner (Kasse), Diane Daedelow (Schriftführung)

17.01.2018 in Berlin

Berlin sagt Nein zur GroKo

 

Landesvorstandsbeschluss zum Bundesparteitag

Auf seiner gestrigen Sitzung hat der Landesvorstand der Berliner SPD mehrheitlich beschlossen, den Delegierten beim anstehenden SPD-Bundesparteitag zu empfehlen, gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu stimmen. Der Landesvorstand folgte damit einem Antrag der Jusos Berlin.

Michael Müller, Landesvorsitzender der Berliner SPD, dazu: „Es gab im Landesvorstand eine solidarisch abwägende Diskussion über die Ergebnisse der Sondierungsgespräche.

Insbesondere die Passagen zu Wohnungsbau und Mieten sowie Teile zu Migration und Integration sind in dem Sondierungspapier nicht zufriedenstellend beantwortet worden. Auch das Fehlen des wichtigen Projekts der Bürgerversicherung ist sehr enttäuschend. Deswegen wurde der Antrag der Jusos ‚Nein zur großen Koalition - Ja zur Erneuerung #NoGroKo‘ mit deutlicher Mehrheit angenommen.“

 

Alle Informationen zu den Sondierungsgesprächen stellt der SPD-Parteivorstand auf seiner Internetseite zur Verfügung. Das 28-seitige Ergebnispapier steht dort auch zum Download (PDF-Dokument) bereit.

15.01.2018 in Abteilung

Neuwahlen zum Abteilungsvorstand (Verfahren)

 

Da am 1.2.2018 die wichtigen Neuwahlen zum Abteilungsvorstand stattfinden werden, hier mal das Wichtigste zum Verfahren

 

1. Wahl des Abteilungsvorstandes

 

Vorstandswahlen und Benennungen

Bei der Wahl von Abteilungsvorständen schreibt § 6 der Wahlordnung getrennte Wahlgänge in folgender Reihenfolge vor:

  1. a) die / der Vorsitzende

  2. b) die stellvertretenden Vorsitzenden

(2 – 3, über die Zahl der stellvertretenden Vorsitzenden entscheidet die Versammlung vor dem Wahlgang)

  1. c) die / der Schriftführer*in

  2. d) die / der Kassierer*in

  3. e) die weiteren Beisitzer*innen

(min. 3, über die Zahl der Beisitzer*innen entscheidet die Versammlung vor dem Wahlgang)

  1. f) die / der Seniorenbeisitzer*in

Darüber hinaus werden benannt:

  • ein(e) Mitgliederbeauftragte*r

  • ein(e) Internetbeauftragte*r

  • ein(e) Bildungsbeauftragte*r

  • 3 Revisor*innen für die Abteilung

 

Wählbar sind:

Für den geschäftsführenden Vorstand nur Mitglieder mit mindestens einjähriger (SPD)Mitgliedschaft.

Für alle anderen Positionen ist eine Beschränkung wg. Kürze der Mitgliedschaft nicht gegeben.

Wahlvorschläge (auch Selbstnominierungen sind noch in der Versammlung, aber nur vor dem Wahlgang, möglich)

 

Wahlberechtigte:

 

Alle Mitglieder, die zum Zeitpunkt der Wahl der SPD-Abteilung Tiergarten-Süd angehören.

Nicht wahlberechtigt sind:

  • Mitglieder, die mit ihrem Beitrag rückständig sind.

  • Mitglieder, denen das Wahlrecht durch ein Parteiordnungsverfahren entzogen wurde

  • Gastmitglieder und Unterstützer*innen

  • Beitrittswillige, die zum Zeitpunkt der Wahl noch nicht die Mitgliedschaft erlangt haben (aber Abteilungsvorstände können auch noch vor Beginn der Wahlen am Versammlungstage Neu-Mitglieder aufnehmen, die dann an der Wahl teilnehmen dürfen)

Quote:

Der geschäftsführende Vorstand sowie der Gesamtvorstand werden jeweils quotiert gewählt (40% Regel).

 

2. Wahl der Delegierten zur Kreisdelegiertenversammlung

Es werden außerdem gewählt:

  • 5 KDV-Delegierte und eine beliebige Anzahl von KDV-Ersatzdelegierten

Es erfolgt jeweils Listenwahl.

Dabei werden alle Kandidatinnen und Kandidaten in alphabetischer Reihenfolge auf einem Stimmzettel aufgeführt.

Falls keine ausreichende Zahl von Kandidat*innen im ersten Wahlgang mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen (absolute Mehrheit) erreicht hat, so findet ein zweiter Wahlgang statt, bei dem die Kandidatinnen und Kandidaten mit der höchsten Stimmenzahl (einfache Mehrheit) gewählt sind. Ein weiterer Wahlgang wird auch dann nötig, wenn die Quotenvorgabe nicht erfüllt ist.

 

3. Nominierungen

 

Es können Nominierungen erfolgen für Kandidaturen für

  • den Kreisvorstand

  • den Landesparteitag

  • die Kreisschiedskomission

  • Revisor*innen Kreisebene

  • Revisor*innen Landeseben

 

(Die Wahlen hierzu erfolgen in den jeweiligen Gremien)

 

s. auch: http://www.spd.berlin/parteiwahlen

12.01.2018 in Deutschland

Ergebnisse der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD

 

hier der Text der Finalen Fassung vom 12.1.2018 

https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Beschluesse/Ergebnis_Sondierung_CDU_CSU_SPD_120118.pdf