07.02.2018 in Deutschland

Hier ist er - Der Koalitionsvertrag

 

Die Verhandler*innen haben sich geeinigt. Hier ist der Koalitionsvertrag:

https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Koalitionsvertrag/Koalitionsvertrag_2018.pdf

Aber bis jetzt ist noch nichts entschieden. SPD macht Demokratie: Entschieden wird von der Parteibasis!

https://www.spd.de/koalitionsverhandlung/unserehandschrift/?utm_term=button1&utm_campaign=Koaver&utm_content=MD&utm_medium=nl&utm_source=nl

02.02.2018 in Abteilung

Unser Heiner

 
Der scheidende Vorsitzende Heiner Wörmann, beim Verlesen seines letzten Rechenschaftsberichts

Da hat ein Urgestein Sozialdemokratischer Politik in Tiergarten Süd die Laudatio zum Abschied auf ein anderes Urgestein gehalten. Helga Cent-Velden war langjährige stellvertretende Vorsitzende in unserer Abteilung – und eloquent und kämpferisch, wenn es um die Belange dieser Abteilung ging. Mit dieser gewohnten Eloquenz lobte sie den scheidenden langjährigen Vorsitzenden der Abteilung, Dr. Heinrich-Wilhelm Wörmann, in höchsten Tönen. Fast 15 Jahre hat er die Abteilung geleitet, sie vor dem Zerfall bewahrt, sie geeint und wieder aufgerichtet, dem „Wurmfortsatz“ südlich des Tiergartens Stimme und Gewicht im Konzert der „großen Abteilungen“ in Berlin Mitte gegeben, die linken Positionen der Abteilung gefestigt und gegen Widerstände gehalten, zum Beispiel bei der prononzierten Gegnerschaft zur Agenda 2010. Und er war und ist ein Gedächtnis sozial-demokratischer Wirkungen und Erfolge in Berlin und insbesondere in Mitte. Mit unserer Abteilung hat er in den Wahlkämpfen unermüdlich um jede Stimme gekämpft – und damit Thomas Isenberg die hauchdünne Mehrheit für den Einzug ins Abgeordentenhaus gesichert – und den Wiedereinzug von Eva Högl in den Bundestag mit möglich gemacht!

Unter seiner Leitung hat die Abteilung sich nicht nur mit lokal-politischen Aspekten befasst, sondern auch mit den größeren bundes- und weltpolitischen Themen. Für neuhinzugezogene Genossen wie mich (>35 Jahre Parteizugehörigkeit) war es eine Offenbarung, zu erleben wie engagiert bei den monatlichen Mitgliedertreffen tages- und gesellschaftspolitische Themen diskutiert wurden. Und nicht zu vergessen ist natürlich sein kulturpolitisches Engagement, sein Eintreten gegen Geschichtsverzerrungen und das Wachhalten der Erinnerung an den Widerstand der SPD gegen die Nazis. Dafür erhielt er 2015 den Bundesverdienstorden und da wird er glücklicherweise der Berliner SPD noch lange seine Dienste leisten – als Vorsitzender der Historischen Kommission.

Heiner hat nun ernst gemacht mit der Reform der Partei. Er hat junge Genoss*innen um sich geschart und einen jungen dynamischen Vorstand aufgebaut, an den er nun das Staffelholz übergeben hat. Jung, weiblich, unverbraucht und bereit in „große Fußstapfen“ zu treten.

Dank an Heiner. Glück auf für die „Neuen“!   

02.02.2018 in Abteilung

Neuer Vorstand gewählt

 

Am 1.Februar 2018 hat die SPD-Abteilung Tiergarten-Süd ihren Vorstand neu gewählt.

Neuer Vorsitzender ist Jan Brauburger

Stellvertretende Vorsitzende sind Caroline F. und Diane Daedelow

Kassierer: Karsten Tausch, Schriftführerin: Adda Schmidt-Ehry

Alle Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes wurden einstimmig gewählt.

Die ebenfalls alle einstimig gewählten 6 Beisitzer*innen sind: Viktor Böse, Manuel Failing, Jindrich Pycha, Bergis Schmidt-Ehry, Elena Weber und Josephine B..

31.01.2018 in Bundes-SPD

Koalitionsverhandlungen

 

 Malu Dryer berichtet von den Koalitionsverhandlungen

 

Die SPD hat sich durchgesetzt und die Voraussetzung geschaffen, dass Arbeitgeber und Gewerkschaften zu flächendeckenden Tarifverträgen kommen können und damit zu einer besseren Bezahlung für die Pflegekräfte in ganz Deutschland. Wir schaffen außerdem das Schulgeld für die Gesundheitsfachberufe ab. Dafür haben wir uns lange schon stark gemacht. Wir haben auch dafür gesorgt, dass die ambulante Pflege im ländlichen Raum besser honoriert wird.

Gute Pflege wird vor allem von Menschen gemacht. Darum brauchen wir dringend mehr Pflegekräfte. Dafür werden wir in einem ersten Sofortprogramm 8.000 neue Stellen für Fachkräfte schaffen – ohne Mehrkosten für pflegebedürftige Menschen.

Eine spürbare Verbesserung für die Menschen ist auch der vorsorgliche Hausbesuch. So sollen alte Menschen unterstützt werden, um so lange wie möglich selbständig zu Hause zu leben und um Pflegebedürftigkeit zu vermeiden.

 

 

 

 

30.01.2018 in Landes-SPD

Koalitionsverhandlungen - Eure Meinung ist gefragt!

 

diese Woche wird für uns entscheidend. Wir sind in der heißen Phase der Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU. Für uns ist eins klar: Das Sondierungspapier muss in vielen Punkten noch nachgebessert werden. Ziel ist ein Koalitionsvertrag, der eine klare sozialdemokratische Handschrift trägt. Das ist der Auftrag, den wir von den Delegierten beim Sonderparteitag bekommen haben.
 
Berlin ist mit einem starken Team bei den Koalitionsverhandlungen vertreten. 

Unser Landesvorsitzender Michael Müller wird sich als Co-Vorsitzender der Arbeitsgruppe "Wohnungsbau, Mieten und Stadtentwicklung" für eine deutliche Nachbesserungen zugunsten des Mieterschutzes und einer sozialen Wohnungspolitik einsetzen. Eva Högl wird als Co-Vorsitzende die wichtige Arbeitsgruppe "Migration und Integration" leiten. 

Unsere Haltung ist klar: Die Familie ist Voraussetzung für eine gelungene Integration. 

Sowohl Michael Müller, wie auch Eva Högl sind zudem Teil der großen Verhandlungsrunde der SPD. Weitere wichtige AGs wie "Gesundheit und Pflege", "Europa" und "Digitales" werden mit Boris Velter, Sylvia-Yvonne Kaufmann und Björn Böhning aus Berlin besetzt. 
 
Um Eure Interessen bestmöglich zu vertreten, möchten wir Euch mit dieser E-Mail um Euer Feedback für die Verhandlungen bitten. Was sind Eure wichtigsten Themen? Wo müssen wir noch nachbessern? Was erwartet Ihr von einer Großen Koalition?

Schreibt Eure Ideen und Vorschläge so schnell wie möglich an: Koaverhandlungen.Berlin@spd.de

Wir werden Eure Antworten nach Themen sortieren und sie unseren VertreterInnen für die Koalitionsverhandlungen mitgeben. 
 
Bitte habt Verständnis, dass wir nicht auf jeden Vorschlag einzeln eingehen können. Aufgrund des sehr engen Zeitplans können wir diesen Aufruf auch nur über E-Mail an Euch richten. 
 
Wir werden Euch natürlich über die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen auf dem Laufenden halten und danken Euch bereits jetzt für die Mitarbeit. Lasst uns gemeinsam für ein gutes Ergebnis bei den Koalitionsverhandlungen kämpfen. Für die Menschen in diesem Land. 

Herzliche Grüße

Anett Seltz
Landesgeschäftsführerin